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Abstimmung über das Cannabis-Gesetz (CanG)

23.2.2024
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag
Abstimmung über das Cannabis-Gesetz (CanG)

Historische Abstimmung im Bundestag: Das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung in Deutschland

Am 18. Oktober 2023 markiert einen Wendepunkt in der deutschen Drogenpolitik, als der Bundestag einen bahnbrechenden Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis debattiert. Dieser Schritt, der auf eine Liberalisierung des Umgangs mit Cannabis abzielt, könnte tiefgreifende Auswirkungen auf Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards haben. Der Gesetzentwurf, der aus der Feder der Bundesregierung stammt, schlägt eine kontrollierte und verantwortungsbewusste Freigabe von Cannabis für Erwachsene vor. Mit dem Ziel, die Gesundheit zu schützen, Aufklärung und Prävention zu fördern und den illegalen Markt effektiv einzudämmen, zeigt der Entwurf ein neues Kapitel in der deutschen Drogenpolitik auf.

Highlights des Gesetzentwurfs:

  • Legalisierung des Besitzes und Konsums von Cannabis für Erwachsene.
  • Erlaubnis für den privaten und gemeinschaftlichen nichtgewerblichen Eigenanbau von Cannabis.
  • Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum ist gestattet.
  • Möglichkeit für nichtgewerbliche Anbauvereinigungen, Cannabis anzubauen und an Mitglieder weiterzugeben, unter strengen Auflagen.
  • Einführung von Sicherheitszonen und Werbeverboten, um Jugendliche und Kinder zu schützen.

Für Cannabis Social Clubs in Düsseldorf und ganz Deutschland bietet diese Entwicklung eine Chance, an der Spitze einer neuen Bewegung zu stehen. Durch die Bereitstellung von Informationen, Bildung und verantwortungsvoller Führung können diese Clubs dazu beitragen, eine sicherere und informiertere Cannabis-Kultur zu fördern. Der Gesetzentwurf, der nun im Gesundheitsausschuss weiter beraten wird, könnte die Landschaft für Cannabis-Konsumenten und -Anbieter grundlegend verändern und eine Ära der Legalität und Regulation einläuten. Mit einem Fokus auf Gesundheit, Sicherheit und Verantwortung setzt Deutschland damit möglicherweise neue Standards in der Cannabispolitik.

Streit innerhalb der SPD

Nach langem Hin und Her in der SPD-Fraktionen seien nun alle Streitpunkte geklärt und das CanG soll zeitnah auf die Tagesordnung gesetzt werden um noch wie geplant am 01.04.2024 in Kraft zu treten.

Über das Gesetz soll in KW8 2024 abgestimmt werden. Der genaue Zeitpunkt wird nach Bekanntgabe aktualisiert.